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Aufbau der digitalen Souveränität der EU und Entwicklung der Prinzipien der Souveränität

Li Kaili ,  

摘要

Um den internen und externen Herausforderungen des globalen digitalen Wettbewerbs zu begegnen, hat die Europäische Union das Konzept der digitalen Souveränität vorgeschlagen und ihre Vorteile genutzt, um institutionelle Rahmenbedingungen zum Schutz der digitalen Souveränität zu schaffen. Es wurden Institutionen zum Schutz des Binnenmarktes auf drei Ebenen geschaffen: Markt, Daten und Technologie, sowie Institutionen zum Schutz vor globalen Wettbewerbsbedrohungen auf drei Ebenen: Cybersicherheit, Infrastruktur und Außenpolitik. In der Praxis sah sich die EU jedoch Vorwürfen eines übermäßigen Protektionismus des Binnenmarktes und einem Mangel an technischer Stärke im externen Wettbewerb gegenüber, was die Wirksamkeit der Institutionen und die Anspruchserhebung beeinträchtigte. Daher hat die EU ihre digitalen Systeme und Governance-Konzepte angepasst, wobei einerseits die Notwendigkeit der öffentlichen Eingriffe in den freien Markt betont wurde, um durch regulierten Merkantilismus eine Kooperation zwischen öffentlichem und privatem Sektor zu erreichen, wodurch die schützende Funktion der Souveränität hervorgehoben wird; andererseits nutzte sie extraterritoriale Zuständigkeiten, den "Brüsseler Effekt", digitales Softlaw und digitale Diplomatie, um technologische Nachteile im Wettbewerb auszugleichen und die politische Funktion der Souveränität hervorzuheben. Die digitale Souveränität der EU und ihre Praxis wenden die traditionellen Prinzipien der inneren Unabhängigkeit und äußeren Gleichheit der Souveränität im digitalen Bereich an und überwinden gleichzeitig die traditionellen territorialen und absoluten Grenzen der Souveränität. Im digitalen Zeitalter ist die territoriale Souveränität ein digital kontrollierter politischer Raum eines Staates, und die souveränen Befugnisse entwickeln sich hin zu einer funktional orientierten kooperativen Souveränität. So bringt die digitale Souveränität den Prinzipien der Souveränität neue zeitliche Bedeutung.

关键词

digitale Souveränität; Prinzipien der Souveränität; globaler digitaler Wettbewerb; normative Macht

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